Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.08.2016

§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil und Grundlage aller Verträge und Vereinbarungen, die mit „breitenfellner.de“, Pfarrer-Reis-Straße 21, D-94136 Thyrnau-Kellberg abgeschlossen werden. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn diese schriftlich durch „breitenfellner.de“ bestätigt wurden.

§2 Auftragserteilung / Dienstleistungsvereinbarung
Alle Angebote sind freibleibend und können von „breitenfellner.de“ bis zur rechtsverbindlichen Auftragsbestätigung jederzeit widerrufen werden. „breitenfellner.de“ erstellt aufgrund einer Anfrage ein darauf abgestimmtes Angebot, welches einer schriftlichen Bestätigung bedarf oder durch schlüssige Handlung, z.B. Übermittlung der zu verarbeitenden Daten, wie Texte, Bildmaterial, o.ä. als beauftragt gilt. Liegt bereits ein schriftlicher oder elektronischer Auftrag vor, reicht die Auftragsbestätigung durch „breitenfellner.de“ aus. In diesem Fall gilt der Auftrag auch ohne erneute Zustimmung als verbindlich. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Auftragserteilung in jedem Falle als anerkannt.

§3 Urheberrecht und Copyright
„breitenfellner.de“ prüft nicht, ob Bild-, Text-, Tonmaterial etc. Rechte der Dritten verletzen. Diese Pflicht unterliegt allein dem Auftraggeber. Für eventuelle Schäden haftet der Kunde. Bis zur vollständigen Bezahlung behält „breitenfellner.de“ die Urheber- und Nutzungsrechte auf die erbrachten Leistungen. Erst mit der vollständigen Bezahlung übergehen die Nutzungsrechte auf den Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gelten ohne zeitliche Beschränkung, es sei denn, es werden hiervon abweichende Vereinbarungen getroffen und diese explizit schriftlich festgehalten. Von „breitenfellner.de“ erstellte Seiten sind urheberrechtlich geschützt und werden als solche sichtbar und/oder unsichtbar gekennzeichnet.

§4 Zahlung
Die Vollständige Honorar-Zahlung ist bei Abnahme der Leistungen fällig. „breitenfellner.de“ ist berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von bis zu 50 Prozent der veranschlagten Auftragskosten zu verlangen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, das vereinbarte Honorar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung an
„breitenfellner.de“ zu überweisen. Befindet sich der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen in Verzug, behält sich „breitenfellner.de“ das Recht vor, Webseiten oder Dateien bis zum Zahlungseingang zu sperren bzw. zurückzuhalten, sowie Mahn- und Inkassogebühren geltend zu machen.

§5 Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen, etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

§6 Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
Korrekturen und Änderungen, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinaus gehen, sind in den Kosten nicht enthalten und werden individuell mit dem Kunden abgestimmt. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht, sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

§7 Geheimhaltung, Datenschutz
Der Auftraggeber willigt ein, dass seine Daten durch
„breitenfellner.de“ in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies für den Geschäftsbetrieb notwendig ist. Der Kunde willigt ferner ein, dass seine Daten, soweit dies für die Erfüllung der Aufträge des Kunden notwendig ist, an Subunternehmen weitergegeben werden und dort in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden, wie z.B. bei Domainanmeldungen.

§8 Haftung
Suchmaschineneintragungen werden von „breitenfellner.de“ angeboten, jedoch wird keine Aufnahme in bestimmte Suchmaschinen garantiert, da dafür nur die Suchmaschinenbetreiber verantwortlich sind, Platzierungen können daher nicht garantiert werden. „breitenfellner.de“ garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domain-Namen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch „breitenfellner.de“ ausgeschlossen.
„breitenfellner.de“ überprüft alle Daten, die an den Auftraggeber zurückgeliefert werden, mit aktuellen Virenscannern auf Virenbefall. Für einen potentiellen Virenbefall des Rechners beim Kunden/Auftraggeber durch Viren aus dem Internet, CDs, DVDs oder sonstigen Speichermedien kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Der Auftraggeber verpflichtet sich ferner, eine Sicherungskopie der an „breitenfellner.de“ gelieferten Daten zu erstellen.

§9 Vertragslaufzeit
Kommen Wartungs- bzw. Pflegeverträge zur Geltung, wird die Laufzeit individuell vereinbart. Sofern keine Laufzeit vereinbart wurde, gilt eine Mindestvertragslaufzeit von zwölf Monaten. Die Laufzeit bei Webhosting-Paketen und Domains beträgt ebenso jeweils zwölf Monate. Die Laufzeiten verlängern sich automatisch um weitere zwölf Monate, sofern diese nicht drei Monate vor Ablauf gekündigt werden. Die Berechnung erfolgt jeweils für sechs oder zwölf Monate im Voraus.

§10 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragspartner werden sich in diesem Fall um eine möglichst gleichartige Ersatzregelung bemühen.

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